22 - 2010 |
Berichte von Untersuchungsausschüssen |
Bericht des Untersuchungsausschusses betreffend die Commerzialbank Mattersburg im Burgenland AG und die Personalkredit- und Kommerzialkreditvermittlungs- und Anteilsverwaltungsgenossenschaft Schattendorf-Zemendorf-Stöttera-Krensdorf-Hirm-Loipersbach-Draßburg-Baumgarten (Commerzialbank-Untersuchungsausschuss) über den Beschlussantrag, mit dem der Schlussbericht des Untersuchungsausschusses dem Burgenländischen Landtag zur Kenntnis gebracht wird |
22 - 1373 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Johann Tschürtz, MMag. Alexander Petschnig, Ilse Benkö auf Fassung einer Entschließung betreffend mehr Personal für die Schuldenberatung des Landes |
22 - 1372 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Johann Tschürtz, MMag. Alexander Petschnig, Ilse Benkö auf Fassung einer Entschließung betreffend Abschaffung der ORF-Steuer (Länderabgabe und Haushaltsabgabe) |
22 - 1371 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Johann Tschürtz, MMag. Alexander Petschnig, Ilse Benkö auf Fassung einer Entschließung betreffend Einrichtung eines Corona-Fonds für alle Burgenländer |
22 - 1370 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Robert Hergovich, Markus Ulram, Johann Tschürtz, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend fairer Zweckzuschuss im Pflegebereich |
22 - 1369 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Robert Hergovich, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend "Wohnen muss für alle leistbar bleiben - sofortige Mietpreisbremse anstatt Einmalzuschüsse" |
22 - 1368 |
Regierungsvorlagen |
Gesetz mit dem das Burgenländische Landesbeamten-Dienstrechtsgesetz 1997, das Burgenländische Landes-bedienstetengesetz 2020, das Burgenländische Landesvertrags-bedienstetengesetz 2013, das Burgenländische Landesbeamten-Besoldungsrechtsgesetz 2001, das Burgenländische Gemeinde-bedienstetengesetz 2014, das Burgenländische Mutterschutz- und Väter-Karenzgesetz, das Burgenländische Landes-Gleichbehandlungsgesetz und das Gemeindebedienstetengesetz 1971 geändert werden |
22 - 1367 |
Regierungsvorlagen |
Gesetzesentwurf, mit dem das Burgenländische Pflichtschulgesetz 1995 geändert wird |
22 - 1365 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Markus Ulram, Dipl.-Päd. DI Carina Laschober-Luif, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend Bio-Essen in Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungen |
22 - 1364 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Markus Ulram, Johannes Mezgolits, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend "Nichts geht mehr, die Wohnbauförderung muss dringend verdoppelt werden" |
22 - 1363 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Regina Petrik und Wolfgang Spitzmüller auf Fassung einer Entschließung betreffend Umsetzung eines Pilotprojekts zum Ausbau der Persönlichen Assistenz für Menschen mit Behinderungen im Burgenland |
22 - 1362 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Regina Petrik und Wolfgang Spitzmüller auf Fassung einer Entschließung betreffend gesetzliche Regelungen gegen Lichtverschmutzung |
22 - 1361 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Markus Ulram, Patrik Fazekas, BA Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erlassung eines Gesetzes, mit dem das Burgenländische Kulturförderungsbeitragsgesetz geändert wird |
22 - 1327 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Markus Ulram, Hans Unger, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend dringende und nachhaltige Senkung der Energiepreise für burgenländische Energiekunden |
22 - 1326 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Markus Ulram, Melanie Eckhardt, MSc, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend Maßnahmenpaket zur Attraktivierung der Lehre |
22 - 1325 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Robert Hergovich, Claudia Schlager, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend „wirksame Maßnahmen gegen den Arbeitskräftemangel anstatt Schlechterstellung von Teilzeitbeschäftigen, Schwangeren und Jugendlichen“ |
22 - 1324 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Robert Hergovich, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend leistbare Lebensmittel |
22 - 1322 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Johann Tschürtz, MMag. Alexander Petschnig, Ilse Benkö auf Fassung einer Entschließung betreffend Einführung von Schulgärten in Volksschulen |
22 - 1321 |
Prüfungsverlangen / Berichte Landesrechnungshof |
Prüfungsbericht "Nachfrageverfahren zu ausgewählten Prüfungsberichten aus dem Jahr 2019" |
22 - 1320 |
Prüfungsverlangen / Berichte Landesrechnungshof |
Tätigkeitsbericht 2022 des Burgenländischen Landesrechnungshofes |
22 - 1318 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Regina Petrik und Wolfgang Spitzmüller auf Fassung einer Entschließung betreffend Landes-Förderungen für Photovoltaik-Ausbau (Zahl 22 - 1318) (Beilage 1813) |
22 - 1317 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Regina Petrik und Wolfgang Spitzmüller auf Fassung einer Entschließung betreffend Reparaturführer (Zahl 22 - 1317) (Beilage 1812) |
22 - 1316 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Regina Petrik und Wolfgang Spitzmüller auf Fassung einer Entschließung betreffend verpflichtende Frauenquoten in Aufsichtsräten (Zahl 22 - 1316) (Beilage 1811) |
22 - 1313 |
Klubvorlagen |
Dringlichkeitsantrag der Landtagsabgeordneten Markus Ulram, Patrik Fazekas, BA, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend echte und sofortige Entlastung der Burgenländerinnen und Burgenländer |
22 - 1312 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag des Landtagsabgeordneten Robert Hergovich, Kolleginnen und Kollegen auf Erlassung eines Gesetzes, mit dem das Burgenländische Landesvertragsbedienstetengesetz 2013 und das Burgenländische Landesbedienstetengesetz 2020 geändert werden (Spitalsärztinnen - und Spitalsärztebezügegesetz) |
22 - 1311 |
Regierungsvorlagen |
Gesetzentwurf, mit dem das Gesetz über die Bewilligung, den Betrieb und die Organisation von Sozialeinrichtungen (Burgenländisches Sozialeinrichtungsgesetz 2023 - Bgld. SEG 2023) beschlossen wird |
22 - 1310 |
Regierungsvorlagen |
Beschlussantrag über den Nachtragsvoranschlag 2023 (Zahl 22 - 1310) (Beilage 1780) |
22 - 1309 |
Regierungsvorlagen |
Beschlussantrag, mit dem der Bericht über die zur Bekämpfung der Covid-19-Krise gewährten Unterstützungsleistungen zur Kenntnis genommen wird |
22 - 1302 |
Prüfungsaufträge /Berichte Rechnungshof |
Bericht des Rechnungshofes betreffend "Bildungsdirektionen" (Reihe Burgenland 2023/1) |
22 - 1295 |
Klubvorlagen |
Selbständiger Antrag der Landtagsabgeordneten Markus Ulram, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend jährliche Valorisierung der Zuschüsse an burgenländische Gemeinden |